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Einträge: 10
Kategorie: Recht & Finanzen  
hinzugefügt am: 09.06.2008 - 14:42:08
zuletzt aktualisiert: 05.08.2010 - 12:21:53


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Selbst ist der Mann

Ich wußte doch das mir die Adresse der Gegenseite sehr bekannt vorkommt. Sie wohnt praktischerweise   direkt um die Ecke. Da kann man die Post sogar schnell selbst einwerfen.



Eintrag vom: 19:38:06 - 04.08.2010
Sorgerecht des Vaters eines unehelichen Kindes (Bundesverfassungsgericht)

Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht es Vätern unehelicher Kinder auch ohen Zustimmung der Mutter ein Sorgerecht zu erhalten. Die entgegenstehende Regelung des  § 1626 a BGB ist wie folgt zu ergänzen: Die Regelung ist dahingegehend zu ändern, dass das Familiengericht den Eltern auf Antrag eines Elternteils die elterliche Sorge oder einen Teil davon gemeinsam überträgt, soweit zu erwarten [...]



Eintrag vom: 10:33:20 - 03.08.2010
Zur Fallbearbeitung bei Täuschbörsenabmahnungen

Das es sich bei Abmahnungen im Täuschbörsenbereich um Massenabfertigung handelt ist klar. Allerdings scheint man doch in den Kanzleien einigermaßen genau hinzuschauen: Wir hatten eine modifizierte Unterlassungserklärung übersandt und dort versehentlich statt “Rihanna” “Rihanne” stehen. In dem Antwortschreiben heißt es dann: “Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass durch die von Ihnen vorgenomme Beschränkung auf das streitgegenständliche Musikalbum [...]



Eintrag vom: 10:00:44 - 02.08.2010
Scheidung und Rechtsschutzversicherung

Gerade ein erstes Mandat im Familienrecht mit einer Rechtsschutzversicherung abgewickelt. Es hat den Vorteil, dass man wirklich umfangreich alle Regelungen treffen kann ohne sich um die Kostne zu viele Gedanken machen zu müssen. Ob sich das bei den höheren Versicherungsprämien rechnet kann ich nicht sagen, aber aus Anwaltssicht sehr angenehm.



Eintrag vom: 21:45:25 - 29.07.2010
Mietwohnung und mangelhafter Schallschutz

Der BGH hat mit Urteil vom 7. Juli 2010 - VIII ZR 85/09 - zu der Frage Stellung genommen, welchen Trittschallschutz ein Mieter erwarten kann. Der BGH stellt dabei auf den Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes und die dann geltenden DIN-Normen ab, sofern nicht besondere Vereinbarungen zum Schallschutz zwischen Vermieter und Mieter getroffen worden sind. Aus der [...]



Eintrag vom: 19:20:41 - 28.07.2010
Zur Diskreditierung von Zeugen

Kommt immer wieder vor wie auch schon Kollegen berichtet haben: Mandant: Ich habe gerade was über den Zeugen X der Gegenseite erfahren, das ist ein ganz krummer Hund, da müssen wir einige Seiten zu seiner Lebensgeschichte schreiben! Hat zwar alles nichts mit dem Fall zu tun, aber dann sieht der Richter mal was für ein Mensch [...]



Eintrag vom: 20:18:59 - 27.07.2010
Urlaubszeit

In der Urlaubszeit kommt es häufig zum Effekt der nacheinanderfolgenden Urlaube. Erst ist der Mandant zwei Wochen im Urlaub, dann die Gegenseite, dann der Sachverständige. Natürlich wird einem diese Kette erst am letzten Tag vor der Abreise des Mandanten bewußt. Da bleibt dann allerdings auch nichts anderes mehr übrig als die Akte erst einmal in den [...]



Eintrag vom: 18:23:06 - 26.07.2010
BGH: Schadensersatz im Bauprozess umfasst erst nach Behebung des Mangels die Mehrwertsteuer

Der BGH hat mit Urteil vom 22. Juli 2010 - VII ZR 176/09 - seine Rechtsprechung zur Schadensberechnung im Werkvertragsrecht, und damit auch im Baurecht geändert. War zuvor bei einer Schadensersatzklage angenommen worden, dass man mit dieser auch die Mehrwertsteuer geltend machen kann, soll diese nunmehr nicht vorab zu erstatten sein. Erst nach Beseitigung des Mangels [...]



Eintrag vom: 17:26:15 - 23.07.2010
Prozesskostenhilfe vs. gesetzliche Gebühren

Was immer wieder etwas wehtut ist der Vergleich der Gebühren die man nach Prozesskostenhilfe bekommt mit denen, die man sonst bekommen würde. Aktuell gerade: Kosten nach Prozesskostenhilfe: 1.187,03 € normale Gebühren:   3.135,65 € Ich vermute mal von der Gegenseite wird man den Unterschied trotz Sieg in der Sache auch nicht bekommen.



Eintrag vom: 16:35:55 - 22.07.2010
Gerichte in Siegen: Straße gesperrt

Ich hatte es auch bereits bei dem Siegener Blogger Kai Hortmann gelesen, es aber ausgeblendet als ich heute morgen noch vor dem ersten Kaffee zum Amtsgericht Siegen fuhr: Die Berliner Straße, an der das Gericht liegt, ist gerade wegen Bauarbeiten über die Länge des Gerichts gesperrt. Neben mir hatten es auch noch einige andere nicht bedacht, so [...]



Eintrag vom: 12:33:31 - 22.07.2010
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